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Im St. Marien-Hospital in Düren findet ab dem 1. April 2025 keine Versorgung kleinster Frühchen mehr statt, berichtet unter anderem das dueren-magazin. Die Ablehnung des Eilantrags durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf ist besorgniserregend! Das erste Problem ist... von Nadja Rakowitz aus der Reihe luxemburg argumente, Oktober 2024, zur Publikation «Applaus ist nicht genug», so lautete der Titel der 2021 erschienenen Vorgängerbroschüre zum Thema Gesundheitswesen. Sie war wie alle Diskussionen in dieser Zeit stark von der... Wenn die Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst beginnen, ist es wieder soweit. Sobald die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften bessere Arbeitsbedingungen, eine leistungsgerechte Bezahlung und einen Ausgleich für gestiegene Preise und Mieten fordern, werden... Ein Beschäftigter in der Entgeltgruppe 8, Stufe 3 mit Steuerklasse 1 hat ca 47.000 Euro im Jahr brutto, der Arbeitgeberanteil an den Personalkosten beträgt ca 15.000 Euro. Der Gesamtlohn beträgt somit 62.000 Euro. 6.000 Euro gehen als Steuer ab, 11.000 als... Lebensnotwendige Güter sind teurer geworden und die Mieten steigen, ohne dass sich die Einkommen in gleicher Weise erhöhen. Die öffentliche Infrastruktur ist marode. Von der Bahn über Kitas, Schulen und Straßen zeigt sich der Verfall und macht auch vor Krankenhäusern... Immer wieder wird in der Bevölkerung dann kritisch über Streikaktionen diskutiert, wenn diese Einfluss auf den „normalen“ Alltag haben. Dabei sollte man grundsätzlich darauf schauen, warum es zu einem Streik kommt und was damit erreicht werden soll. Meist sind die... Ist eine Entscheidung umstritten und wird kritisch von der Öffentlichkeit begleitet dann schafft die Legislative mitunter Fakten. So wird die gewünschte Entscheidung verfestigt. So beispielhaft in der Stadt Köln im Zuge der aktuellen Krankenhausplanung in NRW: Seit... Mit Schreiben vom 31.10.2024 teilte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) mit, dass der Krankenhausplan NRW nicht wie vorgesehen zum 01.01.2025, sondern erst zum 01.04.2025 umgesetzt werden wird. Durch dieses... Wer wissen will, wie sich Vertreter des kapitalistischen Gesundheitsmarktes unser zukünftiges Gesundheitssystem vorstellen, sollte das im Verlag der großbürgerlichen "Frankfurther Allgemeinen Zeitung" herausgegebene Buch von Francesco de Meo "Den schlafenden Riesen... Aktuelle Bewertung der finalen Feststellungsbescheide nach Krankenhausplan NRW für das Versorgungsgebiet 1 von Susanne Quast (Sprecherin Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen) Mit dem Schreiben vom 31.10.2024 teilte das Ministerium für Arbeit,... 1 "Wir werden alle Krankenhäuser retten, die wir benötigen." (Karl Lauterbach im April 2024) Fakt: Immer mehr Krankenhäuser sind in ihrer Existenz bedroht, da die durch die Inflation (Bau-, Energie- und Personalkosten) stark gestiegenen Kosten über die Fallpauschalen... „Die Strukturen müssen für die Menschen da sein, nicht die Menschen für die Strukturen“ lautet eine Devise von NRW-Minister Laumann. Seit Beginn der Krankenhausreform in NRW beruhigt er die Menschen im größten deutschen Bundesland: Nicht jedes Krankenhaus müsse „alles...
Drohende Versorgungslücke: Keine Versorgung kleiner Frühchen in Düren
Rosa-Luxemburg-Stiftung: Mehr Patient – Weniger Fallpauschale. Mythen und Fakten zum Krankenhauswesen
Personal fördern, “Überreichtum” und Steuerflucht bekämpfen!
Wie wollen wir leben? Ein Kommentar zu den Auseinandersetzungen um den Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVÖD)
Die Braven und Fleißigen gegen die Faulenzer? Schluss mit dieser schrägen Debatte!
Warum sind Streiks für die Gesellschaft wichtig?
Die Macht des Faktischen – Krankenhausplanung in Köln
Krankenhausplan NRW: “Sehenden Auges in die Versorgungslücke”
Rezension des Buches “Den Schlafenden Riesen wecken” von Francesco de Meo
Aktuelle Bewertung zum Krankenhausplan NRW (Versorgungsgebiet 1/Düsseldorf)
Lauterbach und Laumanns Märchenstunde – Faktencheck zur Krankenhausreform
Minister Laumann zieht die Reißleine
Im St. Marien-Hospital in Düren findet ab dem 1. April 2025 keine Versorgung kleinster Frühchen mehr statt, berichtet unter anderem das dueren-magazin. Die Ablehnung des Eilantrags durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf ist besorgniserregend! Das erste Problem ist... Mit Schreiben vom 31.10.2024 teilte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) mit, dass der Krankenhausplan NRW nicht wie vorgesehen zum 01.01.2025, sondern erst zum 01.04.2025 umgesetzt werden wird. Durch dieses... Aktuelle Bewertung der finalen Feststellungsbescheide nach Krankenhausplan NRW für das Versorgungsgebiet 1 von Susanne Quast (Sprecherin Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen) Mit dem Schreiben vom 31.10.2024 teilte das Ministerium für Arbeit,... 1 "Wir werden alle Krankenhäuser retten, die wir benötigen." (Karl Lauterbach im April 2024) Fakt: Immer mehr Krankenhäuser sind in ihrer Existenz bedroht, da die durch die Inflation (Bau-, Energie- und Personalkosten) stark gestiegenen Kosten über die Fallpauschalen... „Die Strukturen müssen für die Menschen da sein, nicht die Menschen für die Strukturen“ lautet eine Devise von NRW-Minister Laumann. Seit Beginn der Krankenhausreform in NRW beruhigt er die Menschen im größten deutschen Bundesland: Nicht jedes Krankenhaus müsse „alles... Berlin, den 20. November 2024: Anlässlich der am 22. November anstehenden Bundesratssitzung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), dem Kernstück von Lauterbachs Krankenhausreform, üben zahlreiche gesundheitspolitische Bündnisse und Initiativen im... Neuigkeiten zur Situation der Geburtshilfe im Rhein-Sieg-Kreis: Nichts ist letztlich in Stein gemeißelt. Staatssekretär Heidmeier hat uns zwar "abblitzen" lassen. Das ändert aber nichts daran, dass die NRW Planung ihren eigenen nach Außen getragenen Zielen nicht... Seit Beginn der Krankenhausreform in NRW beruhigt der zuständige Minister, Herr Laumann, die Menschen im größten deutschen Bundesland: Nicht jedes Krankenhaus müsse „alles machen“, einen "Kahlschlag" werde es mit ihm jedoch nicht geben. Zudem versprach er: Eine... Hier findet ihr den Flyer “Kalte Marktbereinigung oder bedarfsgerechte, demokratische Planung?” zum selbst ausdrucken auf A5 oder als Poster. “Es werden leider auch Kliniken sterben, die gar nicht mal schlecht sind” stellt Karl Lauterbach (Bundesgesundheitsminister)...Drohende Versorgungslücke: Keine Versorgung kleiner Frühchen in Düren
Krankenhausplan NRW: “Sehenden Auges in die Versorgungslücke”
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Lauterbach und Laumanns Märchenstunde – Faktencheck zur Krankenhausreform
Minister Laumann zieht die Reißleine
Gesundheitsbündnisse warnen vor KHVVG und präsentieren Krankenhauschließungsbilanz 2024
Herr Laumann, machen Sie die Geburtshilfe zur Ihrer Chefsache – Brief an Minister Laumann
Presseerklärung: Krankenhausreform NRW wird verschoben!
Kalte Marktbereinigung oder bedarfsgerechte, demokratische Planung? (Flyer und Poster)
Neue Untersuchung: Bettenverlust und kaum Ersatz nach Krankenhausschließungen Eine neue Untersuchung des Bündnis Klinikrettung über Krankenhausschließungen seit 2020 zeigt, dass die entstandenen Versorgungslücken kaum kompensiert werden. Bei 77% der Schließungen... Bestandsaufnahme und Veränderungsbedarf. Ein Gesprächsangebot – Download hier Das Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen in NRW fordert die flächendeckende Einrichtung multiprofessioneller, rund um die Uhr geöffneter, bettenführender ambulanter Versorgungszentren Im Jahr 2023 soll die neue Krankenhausplanung des Landes NRW...
Bündnis Klinikrettung: Neue Untersuchung – Kaum Ersatz nach Krankenhausschließungen
Broschüre von vdää*, Solidarisches Gesundheitswesen und VDPP: Ambulante Versorgung im deutschen Gesundheitswesen
Stellungnahme zur Krankenhausplanung in NRW
Die Macht des Faktischen – Krankenhausplanung in Köln
Aktuelle Bewertung zum Krankenhausplan NRW (Versorgungsgebiet 1/Düsseldorf)
Gesundheitsbündnisse warnen vor KHVVG und präsentieren Krankenhauschließungsbilanz 2024
Kalte Marktbereinigung oder bedarfsgerechte, demokratische Planung? (Flyer und Poster)
Kreißsaalschließungen – Eltern fordern: Wenn Schwangere keine Wahl mehr haben, müssen alle Kliniken eine gute Versorgung bieten (Stellungnahme von Mother Hood e.V.)
Retten wir die Geburtshilfe im Rhein-Sieg-Kreis – jetzt Unterschriften sammeln!
Mit Profiten oder mit Menschen? – Stellungnahme zur “kalten Strukturbereinigung” (Flyer und Poster)
Interaktive Deutschlandkarte zu geschlossenen und von Schließung bedrohten Krankenhausstandorten
Bündnis Klinikrettung: Neue Untersuchung – Kaum Ersatz nach Krankenhausschließungen
von Nadja Rakowitz aus der Reihe luxemburg argumente, Oktober 2024, zur Publikation «Applaus ist nicht genug», so lautete der Titel der 2021 erschienenen Vorgängerbroschüre zum Thema Gesundheitswesen. Sie war wie alle Diskussionen in dieser Zeit stark von der... ONLINE-Studie 8/2023 herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung VORWORT Zwischen 1991 und 2022 ist der Anteil der privaten Krankenhäuser in Deutschland von 14,8 Prozent auf rund 39 Prozent gestiegen. In nur wenigen Jahren hat sich ihre Anzahl also mehr als... Am 15. April 2024 hat das Bundesgesundheitsministerium einen Referentenentwurf für die geplante Krankenhausreform, euphemistisch als "Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz" bezeichnet, vorgelegt. Die von Lauterbach angekündigte – und dringend notwendige –... “Fallpauschalen abschaffen!” – richtiges Argument, wesentliches Hindernis oder zentrales Kampffeld einer auf Gemeinwohl und öffentlichen Gesundheitsversorgung orientierten Bewegung? 20 Jahre nach Einführung der DRG´s: Wo stehen wir? Was haben wir bisher erreicht und... Susanne Quast im Gespräch mit Arndt Dohmen von Krankenhaus statt Fabrik In Deutschland gab es das vollständige Selbstkostendeckungsprinzip von 1972-1985. Es war verbunden mit dem Verbot, Gewinne zu machen. Hatte ein Krankenhaus Überschüsse, wurden sie im nächsten Jahr... In der Bundespressekonferenz am 06.12.2022 stellten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Mitglieder der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ ihre Vorschläge für Reformen im Krankenhausbereich vor. Die im Vorfeld... Hier geht es zur Broschüre von Krankenhaus statt Fabrik: https://www.krankenhaus-statt-fabrik.de/download/KH_statt_Fabrik_Broschuere_2020.pdfRosa-Luxemburg-Stiftung: Mehr Patient – Weniger Fallpauschale. Mythen und Fakten zum Krankenhauswesen
Mit kostendeckenden Fallpauschalen zum Milliardär. Der Fall Asklepios und das deutsche Gesundheitswesen
Bedarfsgerechte Finanzierung und Krankenhausplanung statt Etikettenschwindel und Abrissbirne – Bündnis Krankenhaus statt Fabrik zum Referentenentwurf KHVVG
Aufzeichnung der Veranstaltung “Fallpauschalen abschaffen!”
Video: Selbstkostendeckung – oder wie finanziere ich ein Krankenhaus gerecht? mit Arndt Dohmen
Stellungnahme zu Lauterbachs “Revolution” des DRG-Systems
Broschüre: Das Fallpauschalensystem und die Ökonomisierung der Krankenhäuser – Kritik und Alternativen
von Nadja Rakowitz aus der Reihe luxemburg argumente, Oktober 2024, zur Publikation «Applaus ist nicht genug», so lautete der Titel der 2021 erschienenen Vorgängerbroschüre zum Thema Gesundheitswesen. Sie war wie alle Diskussionen in dieser Zeit stark von der... 1 "Wir werden alle Krankenhäuser retten, die wir benötigen." (Karl Lauterbach im April 2024) Fakt: Immer mehr Krankenhäuser sind in ihrer Existenz bedroht, da die durch die Inflation (Bau-, Energie- und Personalkosten) stark gestiegenen Kosten über die Fallpauschalen... Berlin, den 20. November 2024: Anlässlich der am 22. November anstehenden Bundesratssitzung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), dem Kernstück von Lauterbachs Krankenhausreform, üben zahlreiche gesundheitspolitische Bündnisse und Initiativen im... Hier findet ihr den Flyer “Kalte Marktbereinigung oder bedarfsgerechte, demokratische Planung?” zum selbst ausdrucken auf A5 oder als Poster. “Es werden leider auch Kliniken sterben, die gar nicht mal schlecht sind” stellt Karl Lauterbach (Bundesgesundheitsminister)... Berlin, den 4. September 2024: Die gravierenden Missstände in der Charité sind heute Thema in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses im Abgeordnetenhaus in Berlin. Auslöser war eine RTL-Dokumentation vom 12. September 2024, die katastrophale Zustände im dortigen... ONLINE-Studie 8/2023 herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung VORWORT Zwischen 1991 und 2022 ist der Anteil der privaten Krankenhäuser in Deutschland von 14,8 Prozent auf rund 39 Prozent gestiegen. In nur wenigen Jahren hat sich ihre Anzahl also mehr als... Mit Kathrin Vogler (MdB DIE LINKE), Vanessa Schulte (Gesundheits- und Krankenpflegerin auf einer IMC in Braunschweig) und Achim Teusch (Mitglied des Vereins demokratischer Ärzt*innen und Mitglied unseres Bündnisses) haben wir über den alltäglichen Pflegenotstand, Karl... Am 15. April 2024 hat das Bundesgesundheitsministerium einen Referentenentwurf für die geplante Krankenhausreform, euphemistisch als "Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz" bezeichnet, vorgelegt. Die von Lauterbach angekündigte – und dringend notwendige –... Hier findet ihr den Flyer "Mit Profiten oder mit Menschen" zum selbst ausdrucken auf A5 oder als Poster. „Jeder Monat, in dem nicht 5-10 Krankenhäuser vom Netz gehen, ist ein verlorener Monat“, stellte Wulf-Dietrich Leber im März 2024 bei der DRG-Tagung in Berlin...Rosa-Luxemburg-Stiftung: Mehr Patient – Weniger Fallpauschale. Mythen und Fakten zum Krankenhauswesen
Lauterbach und Laumanns Märchenstunde – Faktencheck zur Krankenhausreform
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Kalte Marktbereinigung oder bedarfsgerechte, demokratische Planung? (Flyer und Poster)
Dr. Bernd Hontschik: Charité ist überall – weg mit der Fallpauschalenfinanzierung (Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung)
Mit kostendeckenden Fallpauschalen zum Milliardär. Der Fall Asklepios und das deutsche Gesundheitswesen
Systemwechsel in Gesundheit und Pflege – Aufzeichnung vom 23. Mai 2024 jetzt online!
Bedarfsgerechte Finanzierung und Krankenhausplanung statt Etikettenschwindel und Abrissbirne – Bündnis Krankenhaus statt Fabrik zum Referentenentwurf KHVVG
Mit Profiten oder mit Menschen? – Stellungnahme zur “kalten Strukturbereinigung” (Flyer und Poster)
Der gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), als oberstes Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen, hat gesetzlich vorgegebene Mindestmengen für bestimmte medizinische Eingriffe in Krankenhäusern festgelegt. Diese sind zwingend... Selbsterklärtes Ziel von Laumanns Krankenhausplanung für NRW ist „eine patienten- und bedarfsgerechte gestufte wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung durch Krankenhäuser sicherzustellen“ (gemäß §1 Krankenhausgesetz des Landes NRW). Dies ist in einem Land wie NRW mit... Unsere Gesellschaft altert. Die dadurch bedingte Zunahme alter, mulimorbider und chronisch erkrankter Patient*innen stellt die medizinische Versorgung im Krankenhaus der Zukunft vor erhebliche Herausforderungen. Dies gilt somit auch für die künftige... Gesundheit ist keine Ware, und Gesundheit von Kindern schon gar nicht. Wir machen uns große Sorgen um eine zeitnahe und kompetente Versorgung kranker Kinder in NRW. Bereits 2021 warnte der Marburger Bund davor, dass eine zeitnahe Versorgung kranker Kinder nicht mehr... Nach den Planungsgesprächen zum Krankenhausplan NRW werden die beiden Kliniken in Holweide und an der Amsterdamer Straße als essenziell zur Versorgung der Bürger*innen der Stadt Köln betrachtet. Mit dem Ratsbeschluss vom 15.06.2023 hat der Kölner Stadtrat und die der... Wie geht es mit der Notfallversorgung im Kreis Mettmann weiter? Das Lukas Krankenhaus Solingen und das Josef Krankenhaus Haan stehen seit Ende 2023 zur Versorgung der Bevölkerung nicht mehr zu Verfügung. Nach der Übernahme des Hildener Josef Krankenhauses durch die...
Anfrage an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW: Gesetzlich vorgegebene Mindestmengen – wie stellt die Krankenhausplanung in NRW die Versorgung sicher?
Anfrage an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW: Wie wird die Versorgungssicherheit der Bürger*innen in den strukturschwachen Gebieten in NRW gewährleistet?
Anfrage an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW: Wie berücksichtigt die Krankenhausplanung den demografischen Wandel in NRW?
Anfrage an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW: Wie wird die kinderärztliche Versorgung in NRW sichergestellt?
Anfrage an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW: Schließung der Klinik Holweide und der Kinderklinik an der Amsterdamer Straße – wie wird die Versorgung der Patient*innen sichergestellt?
Anfrage an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW: Drohende Versorgungslücke bei der Notfallversorgung im Kreis Mettmann?
Personal fördern, “Überreichtum” und Steuerflucht bekämpfen!
Wie wollen wir leben? Ein Kommentar zu den Auseinandersetzungen um den Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVÖD)
Die Braven und Fleißigen gegen die Faulenzer? Schluss mit dieser schrägen Debatte!
Warum sind Streiks für die Gesellschaft wichtig?
Rezension des Buches “Den Schlafenden Riesen wecken” von Francesco de Meo
Mit unserer Krankenhauslandschaft konnten wir mit wenig Mitteln einen echten Hingucker erzeugen. Mit dieser Druckvorlage könnt ihr auf je 2 DINA 3 Blättern eine Krankenhausfassade ausdrucken und auf Umzugkartons aufkleben. In 10 Minuten entsteht so eine Krankenhauslandschaft – wir haben ebenfalls Schilder aufgeklebt, die realen Entwicklungen in NRW entsprechen. Stellt einige Sitzgelegenheiten – Corona-konform im Abstand von 2 Metern – im Kreis auf. Beschriftet Sie mit “Krankenbett”. Falls ihr keine Sitzgelegenheiten habt, könnt ihr auch einfach Zettel mit der Aufschrift “Krankenbett” auf den Boden legen. Spielt “Reise nach Jerusalem”. Wenn jemand ausscheidet, sagt Dinge wie: “Deine Anfahrt zum Krankenbett hat 45 Minuten gedauert. Da du auf dem Weg bereits verstorben bist, gibt es kein Krankenbett für dich!” oder “Dumm gelaufen, du bist halt nicht privat versichert!”. Die/der Gewinner/in verliert ebenfalls mit der Begründung, dass sie/er zwar ein Bett hat, es aber kein Pflegepersonal gibt und das Bett damit wertlos ist. Der „Walk of Care“, übersetzt „Weg der Pflege“, ist eine Serie von Botschaften in Form von Fußstapfen, die auf dem Fußweg ausgelegt werden. Der „Walk of Care“ ist ein Hingucker vor Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern oder für Infostände an Orten mit Publikumsverkehr. Die Fußstapfen (Vorlage für 12 Stück hier) auf A3 (oder im Copyshop noch größer) am besten auf farbigem Papier (gerne etwas dicker) ausdrucken. Am besten in doppelter Ausfertigung, um Reserve-Exemplare zu haben oder für zwei Linien. Schreibt mit ordentlicher Handschrift und dickem Filzstift zentrale Forderungen in die Fußstapfen. Ein paar Fußstapfen zudem leer lassen, damit sich Passant*innen mit eigenen Forderungen eintragen können. Neben der positiven Version kann auch eine negative Version erstellt werden: Verfehlungen der Krankenhauspolitik der nächsten Jahrzehnte – z. B. Einführung des DRG-Fallpauschalensystems, Unterfinanzierung der Kliniken durch die Länder – auf die Fußstapfen schreiben. Dieser Weg könnte zur “Reise nach Jerusalem” führen.
Krankenhauslandschaft
Reise nach Jerusalem – Krankenhaus-Edition
Walk of Care - 2 Versionen
50.000 Unterschriften haben wir – ein breites Bündnis von Bürger*inneninitiativen, Patient*innenverbänden, Sozialverbänden und Gewerkschaften – bis zum 30.04.2022 in Betrieben, vor Kliniken und auf Marktplätzen gesammelt, tausende von Unterschriften haben uns auf dem Postweg erreicht. Diese 50.000 Unterschriften stehen für 50.000 Gespräche. Und jede einzelne Stimme ist uns ein Auftrag und bestärkt uns darin, weiterzumachen. Jede Stimme macht klar: Die Menschen in NRW wollen gesunde Krankenhäuser – das geht uns alle an, denn jede*r kann krank werden! Am 28. Juni 2022 haben wir auf der Landtagswiese die 50.000 gesammelten Unterschriften symbolisch an die neue Landesregierung übergeben – die 50.000 Stimmen und viele weitere Argumente dazu haben wir von Weitem sichtbar aufgetürmt zu einem Berg: „An uns führt kein Weg vorbei!“ lautete das Motto. Gemeinsam mit NOTRUF NRW – Gemeinsam stark für Entlastung haben wir ein lautes, deutliches Zeichen an die Politik gesendet. Wir werden eine neue Landesregierung daran messen, ob sie endlich unser Gesundheitssystem an den Bedürfnissen aller Menschen orientiert! Und auch nach der Unterschriftensammlung bleiben wir aktiv. An uns führt kein Weg vorbei! Wir fordern gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE! Zu unseren ausführlichen Forderungen Durch eine Volksinitiative wird der Landtag aufgefordert, sich mit einem Gegenstand der politischen Willensbildung zu befassen. Wenn 0,5% der volljährigen, in NRW wohnhaften deutschen Staatsbürger*innen – das sind gut 66.000 Personen – unterschreiben, ist sie erfolgreich. Letzter Tag der Sammlung war der 30. April 2022. Unser Ziel von 66.000 gültigen Unterschriften haben wir verfehlt. Dennoch sind 50.000 Unterschriften ein starkes Signal, das wahrgenommen wurde! Besonders schade und ärgerlich ist, dass jede 20. Unterschrift ungültig war, weil die Unterschreibenden keine deutsche Staatsbürgerschaft hatten. Auch wenn die Unterschriftensammlung vorüber ist, bleiben wir aktiv. Denn: An uns führt kein Weg vorbei! Wir werden uns in die Krankenhauspolitik einbringen und den neuen Landtag kritisch begleiten. In Kürze werden wir einen Ratschlag abhalten, bei dem wir beraten, wie es weitergeht. Wenn ihr dabei sein wollt, schreibt uns eine E-Mail an volksinitiative@gesunde-krankenhaeuser-nrw.de! Initiiert wurde die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“ von verschiedenen Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus und Gesundheitswesen allgemein, für den Erhalt von Krankenhäusern und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung, die in diversen Städten und Regionen in NRW aktiv sind, in Kooperation mit der Gewerkschaft ver.di. Die Bündnisse bestehen aus Beschäftigten im Gesundheitswesen, Patient*innen und Aktivist*innen, die seit einigen Jahren die Arbeitskämpfe der Kolleg*innen im Krankenhaus solidarisch unterstützen und daran arbeiten, das Thema dorthin zu tragen, wo es hingehört: in die Mitte der Gesellschaft! Der Trägerkreis – das Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen in NRW – setzt sich zusammen aus: den Gesundheitsbündnissen NRW, ver.di NRW, Attac NRW, DIDF NRW e.V. (Föderation demokratischer Arbeitervereine), Krankenhaus statt Fabrik, Pflege am Boden NRW, SBHC – Selbsthilfegemeinschaft Spina Bifida und Hydrocephalus NRW e.V., gesundheitsladen köln e.V., SoVD Landesverband NRW e.V., Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte, Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. Vertrauenspersonen der Volksinitiative sind Susanne Quast, Anästhesistin und Betriebsratsvorsitzende der Sana-Kliniken Düsseldorf, und Claudia Lenden, Gesundheits- und Krankenpflegerin und aktiv bei Pflege am Boden Köln. Durch eine Volksinitiative wird der Landtag aufgefordert, sich mit einem Gegenstand der politischen Willensbildung zu befassen. Wenn 0,5% der volljährigen, in NRW wohnhaften deutschen Staatsbürger*innen – das sind gut 66.000 Personen – unterschreiben, ist sie erfolgreich. Aus dem Kreis etlicher Bündnisse, die sich in NRW gegen Pflegenotstand und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung einsetzen, hat sich am 20. Juni 2020 in Düsseldorf der Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. gegründet. Der Verein arbeitet unter anderem als Teil des Trägerkreises an der Vorbereitung und Durchführung der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für alle!“ mit. Er ist parteipolitisch neutral und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck des Vereins Zweck des Vereins ist die politische Bildung mit dem Ziel der Gestaltung eines solidarischen Gesundheitswesens, das allen Menschen einen Zugang zur medizinischen Versorgung sowie präventiven Maßnahmen ermöglicht und gesundheitsgefährdende Faktoren in Gesellschaft und Umwelt abbaut. Ziel ist es insbesondere, bisher sozial und ökonomisch benachteiligten Menschengruppen (beispielsweise Arme, Flüchtlinge, Migrant*innen, Menschen mit Behinderungen) eine adäquate Partizipation an der medizinischen Versorgung und Gesundheitsförderung sowie ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Der Verein fördert die internationale Gesinnung, die Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und den Völkerverständigungsgedanken. Er arbeitet Tendenzen, die Bevölkerungsgruppen an der Teilhabe am Gesundheitswesen hindern, entgegen. Der Verein sieht in der flächendeckenden und bedarfsorientierten Gesundheitsversorgung eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. Gemeinsam mit Beschäftigten im Gesundheitswesen, Fachverbänden, Selbsthilfegruppen und Patient*innenvertreter*innen werden Reformvorschläge für unser Gesundheitssystem erarbeitet. Damit wirkt der Verein auf günstige Rahmenbedingungen für eine gute Gesundheitsversorgung hin. Der Verein setzt sich für die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege ein. Geschäftsführender Vorstand Vorsitzende: Melanie Stitz (Duisburg) Stellvertretender Vorsitzender: Udo Filthaut (Oberhausen) Kassenwartin: Petra Stanius (Oberhausen) Beisitzer*innen Tiemo Imhof (Düsseldorf) Ana Radić (Düsseldorf) Mitglied werden Der Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. freut sich über weitere Mitstreiter*innen. Mitglied im Verein können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die die Ziele des Vereins ideell und gerne auch durch ihre Mitarbeit unterstützen möchten – nicht nur aus NRW. Der Mindestbeitrag beträgt 10 Euro im Jahr. Kontakt Briefpost Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. Email info@solidarisches-gesundheitswesen-nrw.deVolksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“ 2022
Danke für jede Unterschrift und jedes Gespräch!
Unser Auftrag an die Landesregierung
Was forderte die Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!"?
Was ist eine Volksinitiative?
Bis wann wurden Unterschriften gesammelt?
Wurde das Ziel erreicht?
Und, wie gehts jetzt weiter?
Trägerkreis der Volksinitiative / Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen
Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V.
Postfach 80 11 12
51011 Köln
Krankenhaus statt Fabrik
Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte
SoVD Landesverband NRW e.V
Pflege am Boden Köln e.V.
ver.di NRW
Attac NRW
gesundheitsladen köln e.V.
DIDF e.V.
Selbsthilfegemeinschaft Spina Bifida und Hydrocephalus e.V.
Gesundheitsbündnisse NRW
Unterstützer*innen
SoliMed Köln
EVG Ortsverband Bonn/Rhein-Sieg
DKP Ruhr & Rheinland-Westfalen
Grüne Jugend NRW
Solingen gehört uns!
ver.di-Linke NRW
DBSH NRW
DIE LINKE NRW
ADH
JUSOS NRW
Die PARTEI NRW
Bundesverband Gemeinnützige Selbsthilfe Schlafapnoe Deutschland e.V. GSD
ethecon
Ökologisch-Demokratische Partei NRW
Care Revolution Dortmund
Gesundheitsladen Bielefeld e.V.
Bündnis pro Krankenhäuser wohnortnah
Feministischen Medizinerinnen*
Initiative 4-Tagewoche
Naturfreunde NRW
SozMed Ruhr
Wa(h)re Gesundheit.
Krit*Meds Bonn
Sozialbündnis Krefeld
Kritische Medizin Köln
Lutherkirche Südstadt Köln
SPD
SCHOOL OF POLITICAL HOPE
