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Am 10.7.2023 kam es zu einer Einigung zwischen Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Gesundheitsministerinnen der Länder über ein Eckpunktepapier zur Krankenhausreform. Auch wenn es eine Verbesserung gegenüber den Vorschlägen der Regierungskommission... Susanne Quast im Gespräch mit Arndt Dohmen von Krankenhaus statt Fabrik In Deutschland gab es das vollständige Selbstkostendeckungsprinzip von 1972-1985. Es war verbunden mit dem Verbot, Gewinne zu machen. Hatte ein Krankenhaus Überschüsse, wurden sie im nächsten Jahr... 13. Juli 2023 Die drängendsten Probleme – überfüllte Kreißsäle, Gewalt in der Geburtshilfe und die Schließung von Geburtsstationen – werden die Eckpunkte nicht lösen. Elternvertretung fordert Konkretisierungen im nun zu erarbeitenden Gesetzentwurf. Hier geht es zur... Seit langem wird das Fallpauschalensystem für die immer weiter voranschreitende Ökonomisierung der Krankenhäuser, oft auf dem Rücken der Patient:innen und Beschäftigten verantwortlich gemacht. Nun rückt eine Krankenhausreform näher. In dieser Woche wurde eine Einigung... Lauterbachs Reformvorschläge retten unsere Krankenhausversorgung nicht Im Vorfeld der diesjährigen Gesundheitsminister:innenkonferenz, die am 5.-6. Juli in Friedrichshafen stattfindet, organisierten... Das Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen in NRW fordert die flächendeckende Einrichtung multiprofessioneller, rund um die Uhr geöffneter, bettenführender ambulanter Versorgungszentren Im Jahr 2023 soll die neue Krankenhausplanung des Landes NRW... Zum Video . Seit Jahren schließt in Deutschland ein Krankenhaus nach dem anderen, an vielen Orten steht die Gesundheitsversorgung kurz vor dem Zusammenbruch. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat mit seiner Krankenhausreform Verbesserungen versprochen, aber... Neun namhafte gesundheitspolitische Initiativen kritisieren gemeinsam Lauterbachs vermeintliche Revolution. Die bisher beschlossenen Maßnahmen wie auch die Vorschläge der Regierungskommission sind weder bedarfsgerecht noch ausreichend. Sie halten am System der... In der Bundespressekonferenz am 06.12.2022 stellten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Mitglieder der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ ihre Vorschläge für Reformen im Krankenhausbereich vor. Die im Vorfeld... Im Rahmen der Pressekonferenz des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 10.08.2022 sprach Gesundheitsminister Herr Laumann über die Umsetzung des Krankenhausplans NRW. Herr Laumann möchte gegen die weiter zunehmenden Krankenhausschließungen vorgehen. Die... Stellungnahme unserer Sprecherin Claudia Lenden zur Studie "Krankenhausplanung in Deutschland. Krankenhausgesetze und Krankenhauspläne der Bundesländer – Ein kritischer Überblick" von Thomas Böhm Mein Name ist Claudia Lenden, und ich bin eine der Sprecherinnen der... Eine Broschüre aus der Reihe luxemburg beiträge der Rosa-Luxemburg-Stiftung AUTOR Achim Teusch HERAUSGEBER/ INNEN Julia Dück, Peter Hoffmann, Nadja Rakowitz Im ersten Teil dieser Broschüre analysiert Achim Teusch vor dem Hintergrund einer langjährigen betrieblichen...
Krankenhaus statt Fabrik: Bewertung finales Eckpunktepapier (BMG, Gesundheitsminister) vom 10.7.2023
Video: Selbstkostendeckung – oder wie finanziere ich ein Krankenhaus gerecht? mit Arndt Dohmen
Mother Hood e. V.: Eckpunkte verfehlen Ziel einer besseren Geburtshilfe
Bündnis Krankenhaus statt Fabrik zur Krankenhausreform: “Fallpauschalensystem wird mitnichten überwunden”
Es braucht eine richtige Revolution in der Krankenhausversorgung – bundesweite Protestaktionen zur Gesundheitsminister:innenkonferenz
Stellungnahme zur Krankenhausplanung in NRW
Wir brauchen unsere Krankenhäuser – ein Film vom Bündnis Klinikrettung
Gemeinsame Erklärung gesundheitspolitischer Initiativen: Das fordern wir von der Reform der Krankenhausfinanzierung
Stellungnahme zu Lauterbachs “Revolution” des DRG-Systems
Stellungnahme zur Umsetzung des Landeskrankenhausplans NRW
Stellungnahmen zur Studie “Krankenhausplanung in Deutschland”
Broschüre: Kein Bett zu viel. Eine Kritik am Modellprojekt «Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen»
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Mit unserer Krankenhauslandschaft konnten wir mit wenig Mitteln einen echten Hingucker erzeugen. Mit dieser Druckvorlage könnt ihr auf je 2 DINA 3 Blättern eine Krankenhausfassade ausdrucken und auf Umzugkartons aufkleben. In 10 Minuten entsteht so eine Krankenhauslandschaft – wir haben ebenfalls Schilder aufgeklebt, die realen Entwicklungen in NRW entsprechen. Stellt einige Sitzgelegenheiten – Corona-konform im Abstand von 2 Metern – im Kreis auf. Beschriftet Sie mit “Krankenbett”. Falls ihr keine Sitzgelegenheiten habt, könnt ihr auch einfach Zettel mit der Aufschrift “Krankenbett” auf den Boden legen. Spielt “Reise nach Jerusalem”. Wenn jemand ausscheidet, sagt Dinge wie: “Deine Anfahrt zum Krankenbett hat 45 Minuten gedauert. Da du auf dem Weg bereits verstorben bist, gibt es kein Krankenbett für dich!” oder “Dumm gelaufen, du bist halt nicht privat versichert!”. Die/der Gewinner/in verliert ebenfalls mit der Begründung, dass sie/er zwar ein Bett hat, es aber kein Pflegepersonal gibt und das Bett damit wertlos ist. Der „Walk of Care“, übersetzt „Weg der Pflege“, ist eine Serie von Botschaften in Form von Fußstapfen, die auf dem Fußweg ausgelegt werden. Der „Walk of Care“ ist ein Hingucker vor Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern oder für Infostände an Orten mit Publikumsverkehr. Die Fußstapfen (Vorlage für 12 Stück hier) auf A3 (oder im Copyshop noch größer) am besten auf farbigem Papier (gerne etwas dicker) ausdrucken. Am besten in doppelter Ausfertigung, um Reserve-Exemplare zu haben oder für zwei Linien. Schreibt mit ordentlicher Handschrift und dickem Filzstift zentrale Forderungen in die Fußstapfen. Ein paar Fußstapfen zudem leer lassen, damit sich Passant*innen mit eigenen Forderungen eintragen können. Neben der positiven Version kann auch eine negative Version erstellt werden: Verfehlungen der Krankenhauspolitik der nächsten Jahrzehnte – z. B. Einführung des DRG-Fallpauschalensystems, Unterfinanzierung der Kliniken durch die Länder – auf die Fußstapfen schreiben. Dieser Weg könnte zur “Reise nach Jerusalem” führen.
Krankenhauslandschaft
Reise nach Jerusalem – Krankenhaus-Edition
Walk of Care - 2 Versionen
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50.000 Unterschriften haben wir – ein breites Bündnis von Bürger*inneninitiativen, Patient*innenverbänden, Sozialverbänden und Gewerkschaften – bis zum 30.04.2022 in Betrieben, vor Kliniken und auf Marktplätzen gesammelt, tausende von Unterschriften haben uns auf dem Postweg erreicht. Diese 50.000 Unterschriften stehen für 50.000 Gespräche. Und jede einzelne Stimme ist uns ein Auftrag und bestärkt uns darin, weiterzumachen. Jede Stimme macht klar: Die Menschen in NRW wollen gesunde Krankenhäuser – das geht uns alle an, denn jede*r kann krank werden! Am 28. Juni 2022 haben wir auf der Landtagswiese die 50.000 gesammelten Unterschriften symbolisch an die neue Landesregierung übergeben – die 50.000 Stimmen und viele weitere Argumente dazu haben wir von Weitem sichtbar aufgetürmt zu einem Berg: „An uns führt kein Weg vorbei!“ lautete das Motto. Gemeinsam mit NOTRUF NRW – Gemeinsam stark für Entlastung haben wir ein lautes, deutliches Zeichen an die Politik gesendet. Wir werden eine neue Landesregierung daran messen, ob sie endlich unser Gesundheitssystem an den Bedürfnissen aller Menschen orientiert! Und auch nach der Unterschriftensammlung bleiben wir aktiv. An uns führt kein Weg vorbei! Wir fordern gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE! Zu unseren ausführlichen Forderungen Durch eine Volksinitiative wird der Landtag aufgefordert, sich mit einem Gegenstand der politischen Willensbildung zu befassen. Wenn 0,5% der volljährigen, in NRW wohnhaften deutschen Staatsbürger*innen – das sind gut 66.000 Personen – unterschreiben, ist sie erfolgreich. Letzter Tag der Sammlung war der 30. April 2022. Unser Ziel von 66.000 gültigen Unterschriften haben wir verfehlt. Dennoch sind 50.000 Unterschriften ein starkes Signal, das wahrgenommen wurde! Besonders schade und ärgerlich ist, dass jede 20. Unterschrift ungültig war, weil die Unterschreibenden keine deutsche Staatsbürgerschaft hatten. Auch wenn die Unterschriftensammlung vorüber ist, bleiben wir aktiv. Denn: An uns führt kein Weg vorbei! Wir werden uns in die Krankenhauspolitik einbringen und den neuen Landtag kritisch begleiten. In Kürze werden wir einen Ratschlag abhalten, bei dem wir beraten, wie es weitergeht. Wenn ihr dabei sein wollt, schreibt uns eine E-Mail an volksinitiative@gesunde-krankenhaeuser-nrw.de! Initiiert wurde die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“ von verschiedenen Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus und Gesundheitswesen allgemein, für den Erhalt von Krankenhäusern und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung, die in diversen Städten und Regionen in NRW aktiv sind, in Kooperation mit der Gewerkschaft ver.di. Die Bündnisse bestehen aus Beschäftigten im Gesundheitswesen, Patient*innen und Aktivist*innen, die seit einigen Jahren die Arbeitskämpfe der Kolleg*innen im Krankenhaus solidarisch unterstützen und daran arbeiten, das Thema dorthin zu tragen, wo es hingehört: in die Mitte der Gesellschaft! Der Trägerkreis – das Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen in NRW – setzt sich zusammen aus: den Gesundheitsbündnissen NRW, ver.di NRW, Attac NRW, DIDF NRW e.V. (Föderation demokratischer Arbeitervereine), Krankenhaus statt Fabrik, Pflege am Boden NRW, SBHC – Selbsthilfegemeinschaft Spina Bifida und Hydrocephalus NRW e.V., gesundheitsladen köln e.V., SoVD Landesverband NRW e.V., Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte, Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. Vertrauenspersonen der Volksinitiative sind Susanne Quast, Anästhesistin und Betriebsratsvorsitzende der Sana-Kliniken Düsseldorf, und Claudia Lenden, Gesundheits- und Krankenpflegerin und aktiv bei Pflege am Boden Köln. Durch eine Volksinitiative wird der Landtag aufgefordert, sich mit einem Gegenstand der politischen Willensbildung zu befassen. Wenn 0,5% der volljährigen, in NRW wohnhaften deutschen Staatsbürger*innen – das sind gut 66.000 Personen – unterschreiben, ist sie erfolgreich. Aus dem Kreis etlicher Bündnisse, die sich in NRW gegen Pflegenotstand und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung einsetzen, hat sich am 20. Juni 2020 in Düsseldorf der Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. gegründet. Der Verein arbeitet unter anderem als Teil des Trägerkreises an der Vorbereitung und Durchführung der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für alle!“ mit. Er ist parteipolitisch neutral und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck des Vereins Zweck des Vereins ist die politische Bildung mit dem Ziel der Gestaltung eines solidarischen Gesundheitswesens, das allen Menschen einen Zugang zur medizinischen Versorgung sowie präventiven Maßnahmen ermöglicht und gesundheitsgefährdende Faktoren in Gesellschaft und Umwelt abbaut. Ziel ist es insbesondere, bisher sozial und ökonomisch benachteiligten Menschengruppen (beispielsweise Arme, Flüchtlinge, Migrant*innen, Menschen mit Behinderungen) eine adäquate Partizipation an der medizinischen Versorgung und Gesundheitsförderung sowie ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Der Verein fördert die internationale Gesinnung, die Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und den Völkerverständigungsgedanken. Er arbeitet Tendenzen, die Bevölkerungsgruppen an der Teilhabe am Gesundheitswesen hindern, entgegen. Der Verein sieht in der flächendeckenden und bedarfsorientierten Gesundheitsversorgung eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. Gemeinsam mit Beschäftigten im Gesundheitswesen, Fachverbänden, Selbsthilfegruppen und Patient*innenvertreter*innen werden Reformvorschläge für unser Gesundheitssystem erarbeitet. Damit wirkt der Verein auf günstige Rahmenbedingungen für eine gute Gesundheitsversorgung hin. Der Verein setzt sich für die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege ein. Geschäftsführender Vorstand Vorsitzende: Melanie Stitz (Duisburg) Stellvertretender Vorsitzender: Udo Filthaut (Oberhausen) Kassenwartin: Petra Stanius (Oberhausen) Beisitzer*innen Tiemo Imhof (Düsseldorf) Ana Radić (Düsseldorf) Mitglied werden Der Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. freut sich über weitere Mitstreiter*innen. Mitglied im Verein können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die die Ziele des Vereins ideell und gerne auch durch ihre Mitarbeit unterstützen möchten – nicht nur aus NRW. Der Mindestbeitrag beträgt 10 Euro im Jahr. Kontakt Briefpost Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. Email info@solidarisches-gesundheitswesen-nrw.deVolksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“ 2022
Danke für jede Unterschrift und jedes Gespräch!
Unser Auftrag an die Landesregierung
Was forderte die Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!"?
Was ist eine Volksinitiative?
Bis wann wurden Unterschriften gesammelt?
Wurde das Ziel erreicht?
Und, wie gehts jetzt weiter?
Trägerkreis der Volksinitiative / Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen
Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V.
Postfach 80 11 12
51011 Köln
Krankenhaus statt Fabrik
Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte
SoVD Landesverband NRW e.V
Pflege am Boden Köln e.V.
ver.di NRW
Attac NRW
gesundheitsladen köln e.V.
DIDF e.V.
Selbsthilfegemeinschaft Spina Bifida und Hydrocephalus e.V.
Gesundheitsbündnisse NRW
Unterstützer*innen
SoliMed Köln
EVG Ortsverband Bonn/Rhein-Sieg
DKP Ruhr & Rheinland-Westfalen
Grüne Jugend NRW
Solingen gehört uns!
ver.di-Linke NRW
DBSH NRW
DIE LINKE NRW
ADH
JUSOS NRW
Die PARTEI NRW
Bundesverband Gemeinnützige Selbsthilfe Schlafapnoe Deutschland e.V. GSD
ethecon
Ökologisch-Demokratische Partei NRW
Care Revolution Dortmund
Gesundheitsladen Bielefeld e.V.
Bündnis pro Krankenhäuser wohnortnah
Feministischen Medizinerinnen*
Initiative 4-Tagewoche
Naturfreunde NRW
SozMed Ruhr
Wa(h)re Gesundheit.
Krit*Meds Bonn
Sozialbündnis Krefeld
Kritische Medizin Köln
Lutherkirche Südstadt Köln
SPD
SCHOOL OF POLITICAL HOPE
