ONLINE-Studie 8/2023 herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung
VORWORT
Zwischen 1991 und 2022 ist der Anteil der privaten Krankenhäuser in Deutschland von 14,8 Prozent auf rund 39 Prozent gestiegen. In nur wenigen Jahren hat sich ihre Anzahl also mehr als verdoppelt. Das bedeutet konkret, dass sich 756 von 1.893 Krankenhäusern in privater Hand befinden.
Dieser Umstand hat für die Beschäftigten sowohl eine höhere Arbeitsbelastung als auch vielerorts deutlich schlechtere Tarifverträge als in kommunalen bzw. öffentlichen Krankenhäusern zur Folge. Die Kämpfe für bessere Arbeitsbedingungen an privaten Kliniken bedeuten harte Auseinandersetzungen. Dies zeigt unter anderem auch unsere Broschüre zur Tarifauseinandersetzung in den Asklepios-Kliniken in Seesen.1
Die vorliegende Studie nimmt nun ebendiesen Konzern genauer unter die Lupe: die Asklepios Kliniken GmbH & Co. Asklepios besitzt 170 Krankenhäuser, dort werden jährlich 3,5 Millionen Patient*innen behandelt. Der private Klinikkonzern wächst stetig – und kauft bundesweit Kliniken auf. Der steigende Anteil privater Kliniken ist politisch gewollt. Nachdem Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Sommer 2023 die Abschaffung der DRGs – sogenannte Fallpauschalen – angekündigt und damit vielerorts Hoffnungen geweckt hat, ist schon im Herbst desselben Jahres klar: Die Abschaffung der Fallpauschalen wird es nicht geben. Und gerade private Kliniken werden sich darüber freuen.
Während öffentliche Krankenhäuser 26 Fälle pro Vollzeitkraft verzeichnen, sind es in privaten Kliniken 31 Fälle. Wer das deutsche Krankenhaussystem in seiner Gänze verstehen will, muss die Entwicklung der privaten Kliniken im Auge behalten. Kommunen können oder wollen sich oftmals die Gesundheitsversorgung vor Ort nicht mehr leisten. Im (Teil-)Verkauf von öffentlichen Krankenhäusern wird dabei eine Lösung für Finanzierungsengpässe gesehen.
Doch was passiert im Nachgang mit den Krankenhäusern? Welche Auswirkungen hat der Verkauf auf die regionale Gesundheitsversorgung? Auch die Universitätskliniken in Marburg und Gießen wurden vor Jahren vom Land Hessen an Asklepios verkauft. Die Geschichte des Verkaufs und die darauffolgenden Proteste aus der Belegschaft und der Zivilgesellschaft hat Sebastian Durben in unserer Online-Broschüre «Privatisierung und Widerstand am Universitätsklinikum Gießen-Marburg. Perspektiven der Vergesellschaftung» zusammengestellt.2 Viel Spaß beim Lesen der vorliegenden Studie.
Fanni Stolz, Referentin für Pflege und Gesundheit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, November 2023