Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“ 2022
Danke für jede Unterschrift und jedes Gespräch!
50.000 Unterschriften haben wir – ein breites Bündnis von Bürger*inneninitiativen, Patient*innenverbänden, Sozialverbänden und Gewerkschaften – bis zum 30.04.2022 in Betrieben, vor Kliniken und auf Marktplätzen gesammelt, tausende von Unterschriften haben uns auf dem Postweg erreicht. Diese 50.000 Unterschriften stehen für 50.000 Gespräche.
Und jede einzelne Stimme ist uns ein Auftrag und bestärkt uns darin, weiterzumachen.
Jede Stimme macht klar: Die Menschen in NRW wollen gesunde Krankenhäuser – das geht uns alle an, denn jede*r kann krank werden!
Unser Auftrag an die Landesregierung
Am 28. Juni 2022 haben wir auf der Landtagswiese die 50.000 gesammelten Unterschriften symbolisch an die neue Landesregierung übergeben – die 50.000 Stimmen und viele weitere Argumente dazu haben wir von Weitem sichtbar aufgetürmt zu einem Berg: „An uns führt kein Weg vorbei!“ lautete das Motto.
Gemeinsam mit NOTRUF NRW – Gemeinsam stark für Entlastung haben wir ein lautes, deutliches Zeichen an die Politik gesendet. Wir werden eine neue Landesregierung daran messen, ob sie endlich unser Gesundheitssystem an den Bedürfnissen aller Menschen orientiert!
Und auch nach der Unterschriftensammlung bleiben wir aktiv. An uns führt kein Weg vorbei!
Was forderte die Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!"?
Wir fordern gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!
- patientenorientiert, barrierefrei und selbsthilfefreundlich
- wohnortnah und bedarfsorientiert geplant für alle in NRW
- vollfinanziert durch das Land NRW
- mit guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten
- ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen – ohne Profite!
Zu unseren ausführlichen Forderungen
Was ist eine Volksinitiative?
Durch eine Volksinitiative wird der Landtag aufgefordert, sich mit einem Gegenstand der politischen Willensbildung zu befassen. Wenn 0,5% der volljährigen, in NRW wohnhaften deutschen Staatsbürger*innen – das sind gut 66.000 Personen – unterschreiben, ist sie erfolgreich.
Bis wann wurden Unterschriften gesammelt?
Letzter Tag der Sammlung war der 30. April 2022.
Wurde das Ziel erreicht?
Unser Ziel von 66.000 gültigen Unterschriften haben wir verfehlt. Dennoch sind 50.000 Unterschriften ein starkes Signal, das wahrgenommen wurde! Besonders schade und ärgerlich ist, dass jede 20. Unterschrift ungültig war, weil die Unterschreibenden keine deutsche Staatsbürgerschaft hatten.
Und, wie gehts jetzt weiter?
Auch wenn die Unterschriftensammlung vorüber ist, bleiben wir aktiv. Denn: An uns führt kein Weg vorbei! Wir werden uns in die Krankenhauspolitik einbringen und den neuen Landtag kritisch begleiten. In Kürze werden wir einen Ratschlag abhalten, bei dem wir beraten, wie es weitergeht. Wenn ihr dabei sein wollt, schreibt uns eine E-Mail an volksinitiative@gesunde-krankenhaeuser-nrw.de!
Initiiert wurde die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“ von verschiedenen Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus und Gesundheitswesen allgemein, für den Erhalt von Krankenhäusern und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung, die in diversen Städten und Regionen in NRW aktiv sind, in Kooperation mit der Gewerkschaft ver.di. Die Bündnisse bestehen aus Beschäftigten im Gesundheitswesen, Patient*innen und Aktivist*innen, die seit einigen Jahren die Arbeitskämpfe der Kolleg*innen im Krankenhaus solidarisch unterstützen und daran arbeiten, das Thema dorthin zu tragen, wo es hingehört: in die Mitte der Gesellschaft!
Der Trägerkreis – das Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen in NRW – setzt sich zusammen aus: den Gesundheitsbündnissen NRW, ver.di NRW, Attac NRW, DIDF NRW e.V. (Föderation demokratischer Arbeitervereine), Krankenhaus statt Fabrik, Pflege am Boden NRW, SBHC – Selbsthilfegemeinschaft Spina Bifida und Hydrocephalus NRW e.V., gesundheitsladen köln e.V., SoVD Landesverband NRW e.V., Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte, Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V.
Vertrauenspersonen der Volksinitiative sind Susanne Quast, Anästhesistin und Betriebsratsvorsitzende der Sana-Kliniken Düsseldorf, und Claudia Lenden, Gesundheits- und Krankenpflegerin und aktiv bei Pflege am Boden Köln.
Durch eine Volksinitiative wird der Landtag aufgefordert, sich mit einem Gegenstand der politischen Willensbildung zu befassen. Wenn 0,5% der volljährigen, in NRW wohnhaften deutschen Staatsbürger*innen – das sind gut 66.000 Personen – unterschreiben, ist sie erfolgreich.
Trägerkreis der Volksinitiative / Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen
Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V.
Aus dem Kreis etlicher Bündnisse, die sich in NRW gegen Pflegenotstand und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung einsetzen, hat sich am 20. Juni 2020 in Düsseldorf der Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. gegründet.
Der Verein arbeitet unter anderem als Teil des Trägerkreises an der Vorbereitung und Durchführung der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für alle!“ mit.
Er ist parteipolitisch neutral und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
Zweck des Vereins
Zweck des Vereins ist die politische Bildung mit dem Ziel der Gestaltung eines solidarischen Gesundheitswesens, das allen Menschen einen Zugang zur medizinischen Versorgung sowie präventiven Maßnahmen ermöglicht und gesundheitsgefährdende Faktoren in Gesellschaft und Umwelt abbaut.
Ziel ist es insbesondere, bisher sozial und ökonomisch benachteiligten Menschengruppen (beispielsweise Arme, Flüchtlinge, Migrant*innen, Menschen mit Behinderungen) eine adäquate Partizipation an der medizinischen Versorgung und Gesundheitsförderung sowie ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.
Der Verein fördert die internationale Gesinnung, die Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und den Völkerverständigungsgedanken. Er arbeitet Tendenzen, die Bevölkerungsgruppen an der Teilhabe am Gesundheitswesen hindern, entgegen.
Der Verein sieht in der flächendeckenden und bedarfsorientierten Gesundheitsversorgung eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. Gemeinsam mit Beschäftigten im Gesundheitswesen, Fachverbänden, Selbsthilfegruppen und Patient*innenvertreter*innen werden Reformvorschläge für unser Gesundheitssystem erarbeitet. Damit wirkt der Verein auf günstige Rahmenbedingungen für eine gute Gesundheitsversorgung hin. Der Verein setzt sich für die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege ein.
Geschäftsführender Vorstand
Vorsitzende: Melanie Stitz (Duisburg)
Stellvertretender Vorsitzender: Udo Filthaut (Oberhausen)
Kassenwartin: Petra Stanius (Oberhausen)
Beisitzer*innen
Tiemo Imhof (Düsseldorf)
Ana Radić (Düsseldorf)
Mitglied werden
Der Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V. freut sich über weitere Mitstreiter*innen. Mitglied im Verein können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die die Ziele des Vereins ideell und gerne auch durch ihre Mitarbeit unterstützen möchten – nicht nur aus NRW. Der Mindestbeitrag beträgt 10 Euro im Jahr.
Kontakt
Briefpost
Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V.
Postfach 80 11 12
51011 Köln
info@solidarisches-gesundheitswesen-nrw.de
Krankenhaus statt Fabrik
Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte
SoVD Landesverband NRW e.V
Pflege am Boden Köln e.V.
ver.di NRW
Attac NRW
gesundheitsladen köln e.V.
DIDF e.V.
Selbsthilfegemeinschaft Spina Bifida und Hydrocephalus e.V.
Gesundheitsbündnisse NRW
Unterstützer*innen
SoliMed Köln
EVG Ortsverband Bonn/Rhein-Sieg
DKP Ruhr & Rheinland-Westfalen
Grüne Jugend NRW
Solingen gehört uns!
ver.di-Linke NRW
DBSH NRW
DIE LINKE NRW
ADH
JUSOS NRW
Die PARTEI NRW
Bundesverband Gemeinnützige Selbsthilfe Schlafapnoe Deutschland e.V. GSD
ethecon
Ökologisch-Demokratische Partei NRW
Care Revolution Dortmund
Gesundheitsladen Bielefeld e.V.
Bündnis pro Krankenhäuser wohnortnah
Feministischen Medizinerinnen*
Initiative 4-Tagewoche
Naturfreunde NRW
SozMed Ruhr
Wa(h)re Gesundheit.
Krit*Meds Bonn
Sozialbündnis Krefeld
Kritische Medizin Köln
Lutherkirche Südstadt Köln
SPD
