EINE STUDIE VON THOMAS BÖHM
im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Aktuelle Publikationen zeigen: Planungen dienen dem Abbau von Betten und Krankenhausschließungen. Die Studie von Thomas Böhm zeigt, dass bereits seit den 90er Jahren massiv Kapazitäten abgebaut wurden und sich die Länder zunehmend aus der Krankenhausplanung zurückgezogen haben. Böhm macht Vorschläge für eine alternative Bedarfsplanung. Die vorliegende Studie vergleicht die Krankenhausplanungen in allen 16 Bundesländern und untersucht ihren historischen Verlauf.
Zentrale Erkenntnisse der Studie
Die Studie zeigt, dass sich die Bundeslänger zunehmend aus der Krankenhausplanung zurückgezogen haben, obwohl Planung und Steuerung der stationären Versorgung gesetzlich festgelegte Aufgaben der Bundesländer sind. Für die Entwicklung der Krankenhausplanung lassen sich dabei drei Phasen festmachen: Mit Einführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (1972) wurden zunächst Elemente einer Bedarfsplanung eingeführt und umgesetzt. In den 80er und 90er Jahren stand schließlich die Kostendämpfung im Krankenhaussektor politisch im Fokus. Die Krankenhausplanung wurde in diesem Zeitraum zu Krankenhausschließungen und Bettenabbau genutzt. Mit der Einführung des Fallpauschalensystems (DRGs) ist Anfang der 2000er Jahre die Krankenhausfinanzierung auf eine Pauschalfinanzierung umgestellt worden. Die Krankenhausplanung ist dabei weitestgehend von einer finanziellen Steuerung abgelöst worden. Im Koalitionspapier der Bundesregierung wird die Krankenhausplanung nun erneut als ein zentrales Instrument im Krankenhaussektor benannt. Eine Expertenkommission soll hierzu ein Konzept erarbeiten. Das „Modellprojekt NRW“ soll dabei als Vorbild dienen. Wie die Studie sowie die Publikation „Kein Bett zu viel“ zeigen, zielt das Modellprojekt in NRW nicht auf eine bedarfsgerechte Krankenhausplanung. Stattdessen drohen weitere Krankenhausschließungen und ein weiterer Abbau von Bettenkapazitäten.